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Mit deutsch- und volkstümelndem sowie rechtsextremem und faschistischem Gedankengut habe ich nichts am Hut und nichts zu tun!

Donnerstag, 19. November 2015

Ja, wer sagt's denn ... die Bundeswehr auf nach Syrien

Ein Beispiel für das Verhältnis von Medien und Politik – oder doch nur der reine Zufall

Am 16. November 2015 hatte ich auf freitag.de aus der gedruckten Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) vom Vortag Folgendes zitiert, was der Mitherausgeber Berthold Kohler unter dem Titel "Weltkrieg" veröffentlichte:
"... Hollande spricht von einem 'Kriegsakt'. Das könnte schwerwiegende Folgen nach sich ziehen – für Frankreich, für die Nato und damit auch für den wichtigsten Verbündeten, Deutschland. Merkels Diktum, man müsse die Fluchtursachen schon in Syrien bekämpfen, könnte plötzlich einen von ihr nicht gewollten Bedeutungswechsel erfahren. ... Mehr denn je kommt es jetzt auf die Geschlossenheit des Westens an. Und darauf, dass er seinen Willen und seine Fähigkeit demonstriert, seine Werte zu schützen. Das wird angesichts des Ausmaßes der Bedrohung und der Assymmetrie des Konflikts nicht gänzlich ohne Einschränkungen der Freieheiten möglich sein, die es zu verteidigen gilt, gegebenenfalls auch mit eigenen Truppen in Syrien. Ohne Opfer wird dieser epochale Kampf nicht zu bestehen sein. ..."
Dazu fügte ich an: Sicher ist der Autor Berthold Kohler, der das unter dem Titel "Weltkrieg" schrieb und auf Seite 1 der FAS veröffentlichte, nur ein Schreiber, einer von vielen. Aber er ist auch Mitherausgeber einer Zeitung, die als "meinungsbildend" gerade unter denjenigen gilt, die als führende und herrschenden Kreise hierzulande gelten, als vermeintliche und tatsächliche Elite, und damit gewissermaßen nicht ganz einflusslos.

Nun musste ich lesen, was Spiegel online am 18. November 2015 veröffentlichte: "Die Bundeswehr ist womöglich in Zukunft stärker mit dem Krieg in Syrien beschäftigt: Die Bundesregierung schließt einen Einsatz der Streitkräfte in dem Land nach SPIEGEL-Informationen nicht aus. Voraussetzung sei ein Beschluss des Uno-Sicherheitsrats, heißt es in Regierungskreisen.
Denkbar sei ein Einsatz zur Überwachung eines möglichen Waffenstillstands. Nach Einschätzung des Kanzleramts sind die Chancen für ein solches Mandat in den vergangenen Wochen gestiegen. ..."
Na, was für ein Zufall ... Oder Beispiel für das Zusammenspiel zwischen "Leitmedien" und Politik? Lässt sich so oder so verstehen.

Ich stieß auf die zweite Nachricht durch eine Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht, die am 18. November 2015 u.a. warnte: ""Ein Einsatz der Bundeswehr in Syrien wäre vollkommener Irrsinn. Die Bundesregierung muss umgehend zu den Medienberichten Stellung beziehen, dass es in der Regierung Pläne für einen Kampfeinsatz der Bundeswehr in dem Bürgerkriegsland gibt", kommentiert Sahra Wagenknecht die Medienberichte, dass die Bundesregierung einen Einsatz von Bodentruppen in Syrien nicht ausschließt. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Es wäre unverantwortlich, wenn die Große Koalition die schrecklichen Terroranschläge von Paris dazu missbrauchen würde, deutsche Soldaten in neue sinnlose Kriege zu schicken. Niemand braucht ein zweites Afghanistan. Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung dem von Frankreich ausgerufenen Beistandsfall nach Artikel 47 der EU-Verträge nicht widersprochen hat.
Stattdessen muss der Kreislauf aus Krieg und Terrorismus durchbrochen werden. Der Islamische Staat muss vor allem durch eine konsequente Unterbindung von Waffenlieferungen und Finanzströmen kampfunfähig gemacht werden. Es ist eine Schande, dass bis zum heutigen Tag und trotz zahlreicher Ankündigungen der Türkei die Schließung der Grenze immer noch aussteht und der IS so weiterhin ungehindert Nachschub an Dschihadisten und Waffen erhält.“"

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